Archiv der Kategorie: Allgemein

Satzungsbeschluss zu Möbel Kraft im Juli geplant, abenteuerliche Abwägung

Veröffentlicht am 1. Juli 2016 von

Am 7.7. im Bauauschuss, am 21.7.16 in der Ratsversammlung, so soll der B-Plan zu Möbel Kraft beschlossen werden. Wie im bisherigen Verfahren  wird auch in der erneuten Abwägung nur das geändert, was rechtlich unausweichlich erscheint. Sämtliche anderen Kritikpunkte werden teils … Weiterlesen →

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Neues zu Möbel Kraft

Veröffentlicht am 3. April 2016 von

3.4.16 Stellungnahme des BUND-Landesverbandes zur erneuten Auslegung des B-Plan-Entwurfs Im März 2016  erfolgte die erneute Auslegung, nach Information des Bürgermeisters wegen kleinerer Punkte. Nicht erwähnt wurde von ihm, dass das Verkehrsgutachten erheblich geändert wurde, ebenso der Grünordnerische Fachbeitrag. Trotzdem zeigt … Weiterlesen →

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Kommentar zum erneuten Auslegungsbeschluss für Möbel Kraft

Veröffentlicht am 29. Januar 2016 von

Ikea will seine Verkaufsfläche um 20% erweitern, so der Antrag im Februar-Bauauschuss (hier zum entsprechenden SHZ-Artikel). Zusammen mit der geplanten Möbel-Kraft-Sconto Verkaufsfläche ergäbe sich eine grandiose Möbelüberversorgung in Kiel. Zeit also, die berechtigten Interessen des Kieler Einzelhandels und der betroffenen … Weiterlesen →

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Aktueller Stand zu Möbel Kraft Januar 2016

Veröffentlicht am 7. Januar 2016 von

7.1.16 Zwischenstand Kommunalaufsichtsbeschwerde Im November kam die Antwort auf die Kommunalaufsichtsbeschwerde vom 5.8. (s.u.), die aber auf den Hauptpunkt der fehlenden Preisbildung durch Angebot und Nachfrage bei vorhandenen Mitbewerbern und die fehlende öffentliche Bekanntmachung des Grundstücksverkaufs gar nicht einging. Die … Weiterlesen →

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Kommunalaufsichtsbeschwerde gegen die Stadtverwaltung Kiel

Veröffentlicht am 5. August 2015 von

Kommunalaufsichtsbeschwerde gegen die Verwaltung der Stadt Kiel wegen Verstoßes gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit der Haushaltswirtschaft im Rahmen des Kaufvertrages „Möbel Kraft“  Gestern haben 3 Kieler Bürger die Beschwerde eingereicht, das Schleswig-Holstein-Magazin berichtet heute darüber (Link). Sie fußt auf folgenden … Weiterlesen →

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Wertgutachten und Gerichtsbegründung zu Möbel Kraft jetzt online

Veröffentlicht am 17. Juli 2015 von

17.7.15 Wertgutachten und Gerichtsbegründung jetzt online Die Begründung zum Urteil vom 25.3.15 liegt jetzt  hier vor: Daraus zitiert: Das Informationszugangsgesetz  Schleswig-Holstein dient gerade dazu, die Kontrollmöglichkeiten der Bürger in Bezug auf das Handeln der Verwaltung zu stärken und verbessern…In einem … Weiterlesen →

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Verwaltungsgericht gibt Klage gegen Stadt Kiel auf Einsicht in Wertgutachten statt

Veröffentlicht am 25. März 2015 von

Damit muss die Schwärzung des Kaufpreises im Kaufvertrag in der Gläsernen Akte der Stadt Kiel rückgängig gemacht werden. Zudem kann das Wertgutachten zum Kaufpreis bekannt gemacht werden. Im  heutigen SH-Magazin gab der Kläger, Herr Weipert aus Schwentinetal (Ostseepark), als Grund … Weiterlesen →

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